FERRUM 02/2018

19 02 / 2018 erlaubt – und was verboten ist Kann der Chef bestimmen, wann ich Mittag mache? Ja, dies fällt unter das Weisungsrecht des Arbeitgebers. Allerdings muss er dabei gegebenenfalls die Mitbestim- mungsrechte des Betriebsrats beachten. Der Chef darf also festlegen, dass die Mittagspause beispielsweise von 12:00 Uhr bis 12:30 geht. Das ist in bestimm- ten Bereichen auch nicht anders mach- bar, beispielsweise am Fließband. In vie- len Firmen ist es aber inzwischen üblich, dass die Mitarbeiter selbst entscheiden dürfen, wann sie zu Tisch gehen. Muss ich für die Mittagspause ein- und ausstempeln? Ja, dies gehört zum Weisungsrecht des Arbeitgebers. Schließlich muss er ge- genüber den Aufsichtsbehörden nach- weisen können, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Pausenzeiten auch tatsächlich eingehalten werden. Wenn der Chef also angeordnet hat, dass sich Mitarbeiter in den Pausen ein- und aus- stempeln müssen, muss man sich auch daran halten. Tut man es nicht, ist dies ein Verstoß gegen die arbeitsvertragli- chen Pflichten. Muss die Mittagspause bezahlt wer- den? Nein, Pausenzeiten gehören nicht zur bezahlten Arbeitszeit. Was gilt, wenn ich die Mittagspause überziehe? Grundsätzlich muss der Mitarbeiter die vorgesehenen Pausenzeiten einhalten. Der Arbeitgeber kann also verlangen, dass überzogene Pausenzeiten nachge- arbeitet werden. Kommt ein Mitarbeiter ständig zu spät aus der Pause, kann das Foto: Adobe Stock zu Abmahnungen und sogar zur Kündi- gung führen. Unter Umständen kann dies auch als Arbeitszeitbetrug gewer- tet werden. Darf ich in der Mittagspause das Unternehmen verlassen? Ja, es handelt sich ja nicht um Arbeits- zeit. Grundsätzlich gilt: Das „Wo“ und das „Wie“ der Pause bestimmt der Arbeitneh- mer. Darf ich am Arbeitsplatz essen? Grundsätzlich ist das möglich. Hat der Arbeitgeber aber angewiesen, dass aus- schließlich im Aufenthaltsraum gegessen werden darf, muss sich der Mitarbeiter daran halten. Das ist in manchen Firmen ja auch aus hygienischen Gründen not- wendig, beispielsweise in Laboren. Natür- lich kann man aber das Unternehmen ver- lassen, um beispielsweise im Park oder in einem Café zu essen. Darf ich während der Mittagspause Besuch am Arbeitsplatz bekommen, zum Beispiel von meinem Kind? Der Arbeitgeber hat das Hausrecht. Wenn er Außenstehenden das Betreten der Betriebsräume gestattet, ist ein sol- cher Besuch möglich. Darf ich in der Mittagspause privat am Firmencomputer surfen? Wenn die private Nutzung von Betriebs- eigentum, wie IT oder Telefonen, grund- sätzlich erlaubt ist, dann darf der Mit- arbeiter die Geräte auch in der Pause benutzen. Ist es verboten, gilt das na- türlich auch in der Mittagspause. Aber natürlich kann man in der Pause private Geräte benutzen, beispielsweise das ei- gene Smartphone. Muss ich die Mittagspause unbedingt zusammen mit den Kollegen ver­ bringen? Nein, jeder Mitarbeiter entscheidet völ- lig frei, wo und wie er seine Pause ver- bringen will. Es ist freiwillig, wenn ganze Abteilungen geschlossen zu Tisch ge- hen. Wer keine Lust dazu hat, kann sei- ne Pause auch anderswo verbringen. Werden Wartezeiten oder Leerlauf auf die Pausenzeiten angerechnet? Nein. Kann der Arbeitnehmer nicht ar- beiten, weil beispielsweise ein Compu- ter oder eine Maschine defekt ist oder weil gerade Leerlauf herrscht, darf dies nicht als Pausenzeit gewertet werden. Laut Gesetz muss die Pause nämlich im Voraus festgelegt werden. Es muss klar sein: Jetzt beginnt die Pause und dann endet sie. Wenn Mitarbeiter beispiels- weise darauf warten, dass ein Maschi- nenschaden behoben wird, darf dies also nicht nachträglich zur Mittagspau- se erklärt werden. Bin ich in der Mittagspause ver­ sichert? Nein, da es sich nicht um Arbeitszeit handelt, ist der Mitarbeiter in dieser Zeit auch nicht versichert. Wegezeiten sind aber versichert, wenn der Arbeit- nehmer ausschließlich mit der „Moti- vation der Nahrungsaufnahme“ unter- wegs ist, wie Juristen das nennen. Geht man also beispielsweise zum Essen in die Kantine, sind der Hin- und Rückweg versichert, der Aufenthalt in der Kantine selbst aber nicht. Geht der Arbeitnehmer dagegen in der Mittagspause draußen spazieren oder erledigt er auch private Besorgungen, hat er in dieser Zeit kei- nen Versicherungsschutz.

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